Allgemeine Geschäftsbedingungen

gültig ab 01. Januar 2006

01. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Steffen Zimmermann (nachfolgend „Auftragnehmer“) gelten ausschließlich für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt). Sie gelten für Verträge über die Lieferung herzustellender Objekte, Grafiken und Beratungsleistungen und die dazugehörigen Leistungen. Sie gelten auch für Dienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind für uns unverbindlich, es sei denn, sie wurden von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt.
Alle Vereinbarungen zwischen uns und dem Auftraggeber sind schriftlich festzuhalten.

02. Angebot und Vertragsschluss

Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
Bestellungen des Auftraggebers werden innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung angenommen.
An allen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen, Fotos sowie anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Auftraggeber darf diese nicht ohne meine schriftliche Einwilligung an Dritte weitergeben.

03. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers und Änderungen

Der Auftraggeber muss bei der Auftragsdurchführung kooperieren, rechtzeitig Entscheidungen treffen und erforderliche Unterlagen vorlegen, um vereinbarte Termine einzuhalten. Legt der Auftraggeber nach der vereinbarten Frist geänderte Rahmenbedingungen oder Unterlagen an uns vor, ist er verpflichtet, auf die einzelnen vorgenommenen Änderungen hinzuweisen. Soweit derartige Änderungen Mehraufwand auslösen, ist dieser vergütungspflichtig.
Änderungen nach Ablauf der vereinbarten Frist können zu zusätzlichen Kosten führen, die wir nach Möglichkeit ankündigen werden.
Der Auftraggeber benennt eine vertretungsberechtigte Person für die Kommunikation mit dem Auftragnehmer.

04. Zahlungsbedingungen

Unsere Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer.
Die Vergütung ist bei Lieferung fällig. Nach 10 Tagen gerät der Auftraggeber ohne weitere Erklärung in Verzug, sofern die Zahlung nicht erfolgt ist.
Aufrechnung ist nur mit rechtskräftigen oder anerkannten Gegenansprüchen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur bei offensichtlichen Mängeln.
Bei ausstehenden Zahlungen kann der Auftraggeber keine Mängelansprüche geltend machen.

05. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich vereinbart.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen bei Verzögerungen, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen.
Im Falle eines Lieferverzugs aufgrund von schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Auftraggeber kann eine pauschalierte Entschädigung geltend machen, wenn wir den Liefertermin schuldhaft verzögern.

06. Gefahrübergang – Versand/Verpackung

Lieferung und Versand erfolgen auf Gefahr des Auftraggebers. Kosten für spezielle Versandwünsche trägt der Auftraggeber.
Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Auftraggebers oder aufgrund seines Verschuldens, können Lagerkosten anfallen.
Der Auftraggeber kann die Lagerung und Lieferung durch eine Transportversicherung absichern.

07. Mängel / Haftung / Verjährung

Mängel müssen unverzüglich schriftlich gerügt werden.
Bei von uns zu vertretenden Mängeln sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Auftraggeber muss uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
Schadensersatzansprüche wegen Mängeln können erst geltend gemacht werden, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, ferner nicht bei Schäden, die nach Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, Nichtbeachtung objektgerechter Standortbedingungen, übermäßiger Beanspruchung oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Auftraggeber oder von Dritten unsachgemäß Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

08. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Produkte bleiben mein Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen.
Der Auftraggeber muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln und versichern.

09. Geheimhaltung, Urheberrecht

Informationen im Zusammenhang mit dem Auftrag gelten als nicht vertraulich, es sei denn, es wurde schriftlich anders vereinbart.
Der Auftraggeber stellt uns von Ansprüchen Dritter aufgrund von Urheberrechtsverletzungen frei, sofern diese durch seine Vorgaben oder Nutzung des Vertragsgegenstands entstanden sind.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht